Westinghouse, Kepco und KHNP beenden Streit um geistiges Eigentum

Im Sommer 2024 entschied sich Tschechien für die südkoreanische KHNP und deren Druckwasserreaktor APR1000, um zwei neue Kernkraftwerksblöcke am Standort Dukovany zu errichten. In der finalen Bewertungsrunde setzte sich KHNP gegen Électricité de France (EDF) durch, während Westinghouse bereits in einer früheren Phase aus dem Verfahren ausschied. Nach der Vergabe an KHNP kündigte Westinghouse an, rechtliche Schritte zu prüfen, da die Südkoreaner angeblich nicht berechtigt seien, die angebotene Reaktortechnologie in Tschechien einzusetzen. Westinghouse warf KHNP vor, gegen amerikanische Exportkontrollvorschriften zu verstossen. Hintergrund ist ein ungelöster Rechtsstreit über geistiges Eigentum, bei dem es um lizenzierte Technik von Westinghouse geht, die im KHNP-Reaktor verbaut sei. Diese Technik darf laut Westinghouse nur in Südkorea genutzt und ohne Zustimmung der amerikanischen Regierung nicht in andere Länder exportiert werden.

Am 16. Januar 2025 gab Westinghouse in einer Medienmitteilung bekannt, mit Kepco und KHNP ein globales Einigungsabkommen geschlossen zu haben, um den anhaltenden Streit um geistiges Eigentum beizulegen. Westinghouse werde mit beiden Unternehmen «zusammenarbeiten, um alle laufenden Rechtsverfahren einzustellen». Einzelheiten zum Vergleich seien vertraulich. «Diese Vereinbarung ermöglicht es beiden Parteien, bei der Entwicklung und dem Einsatz neuer Kernreaktoren mit Planungssicherheit voranzuschreiten. Die Vereinbarung schafft auch die Voraussetzungen für eine künftige Zusammenarbeit, um neue Kernkraftprojekte weltweit voranzutreiben», schrieb Westinghouse.

Neues Abkommen ermöglicht Export von Nukleartechnik
Wenige Tage zuvor hatten die USA und Südkorea ein Abkommen mit Vereinbarungen über Grundsätze für den Export von Nukleartechnik und die Zusammenarbeit in der zivilen Nutzung der Kernenergie unterzeichnet. «Das Abkommen wird die Gelegenheit bieten, eine engere Beziehung zwischen KHNP und Westinghouse aufzubauen», sagte der Präsident und CEO von KHNP, Whang Joo-ho, gemäss Medienberichten. Der CEO von Kepco, Kim Dong-Cheol, hielt fest, dass damit die «traditionelle Partnerschaft zwischen den beiden Ländern, die seit 50 Jahren besteht», wiederhergestellt sei. Das Abkommen habe Kepco endlich die Türen geöffnet, um künftig weltweit aggressiver an Ausschreibungen für Kernkraftwerke teilzunehmen.