Teilurteil im Streitfall Areva-Siemens mit der TVO

Der Betrag von EUR 125 Mio. setzen sich zusammen aus EUR 100 Mio. (CHF 120 Mio.) an von der TVO vertragswidrig zurückgehaltenen Zahlungen und EUR 25 Mio. (CHF 30 Mio.) an Zinsen. Die TVO muss zudem die Verfahrenskosten übernehmen. Das Urteil nehme nicht Stellung zur Bauverzögerung und den dadurch entstandenen Kosten, erklärte die TVO.

Die Areva-Siemens hatte Ende Dezember 2008 beim Schiedsgerichtshof einen Antrag auf Einleitung eines Verfahren wegen der Verzögerungen beim Bauprojekt Olkiluoto-3 und den damit verbundenen Kosten gemacht. Auch die TVO machte Schadenersatzforderungen geltend.

Mitte Dezember 2003 hatte die TVO mit der damaligen Framatome und der Siemens einen Vertrag für den schlüsselfertigen Bau des weltweit ersten EPR abgeschlossen. Die Gesamtkosten waren auf EUR 3 Mrd. veranschlagt worden. Im September 2005 wurde der Grundstein gelegt. Ursprünglich hätte Olkiluoto-3 2009 fertiggestellt werden sollen. Verschiedene bauliche und systemtechnische Probleme führten immer wieder zu Verzögerungen. Im Dezember 2011 teilte die TVO mit, dass die kommerzielle Inbetriebnahme des EPR jetzt für August 2014 geplant sei.