Streit um Olkiluoto-3 beigelegt

Die TVO und das französisch-deutsche Baukonsortium haben den Rechtsstreit um die Verzögerungen und dadurch entstanden Mehrkosten beim Bau von Olkiluoto-3 in Finnland beigelegt.

Laut TVO unterliegt der Vergleich Bedingungen, die voraussichtlich im März 2018 erfüllt sein werden. Es sei daher nicht sicher, dass die Vergleichsvereinbarung tatsächlich zustande kommen werde, erklärte TVO. Sollten sie aber erfüllt werden, so werden alle laufenden Schiedsverfahren zurückgezogen.

Im Rahmen des Vergleichs wird die erste Rate von EUR 328 Mio. (CHF 383 Mio.) im März 2018 fällig und die zweite von EUR 122 Mio. (CHF 143 Mio.) bei Fertigstellung des Werks oder spätestens am 31. Dezember 2019. Sollte Olkiluoto-3 termingerecht im Mai 2019 ans Netz gehen, so werde die TVO dem Baukonsortium EUR 150 Mio. (CHF 175 Mio.) als Anreizzahlung zurückvergüten. Wenn die Einheit nicht rechtzeitig fertiggestellt wird, zahlt das Baukonsortium der TVO eine Strafe von maximal EUR 400 Mio. (CHF 468 Mio.).

Die TVO hatte Areva-Siemens 2003 mit der schlüsselfertigen Errichtung von Olkiluoto-3 beauftragt und der Bau begann 2005. Die Fertigstellung war ursprünglich für 2009 geplant. Seither wurde sie immer wieder verschoben. Seit 2009 lief deshalb ein Schiedsverfahren beim Schiedsgerichtshof der Internationalen Handelskammer (ICC). Die Schadenersatzsummen wurden von beiden Unternehmen laufend erhöht. Der ICC hatte sich in drei Teilurteilen bereits mehrheitlich zu Gunsten der TVO entschieden.

Das Baukonsortium besteht aus der Areva NP, der Areva GmbH und der Siemens AG sowie der Areva SA – die Muttergesellschaft der Areva-Gruppe, die sich zu 100% im Besitz des französischen Staates befindet.