Schweiz: Stellungnahmen zum Entsorgungsprogramm 2021 liegen vor

Die Nagra muss für die entsorgungspflichtigen Verursacher radioaktiver Abfälle alle fünf Jahre ein aktualisiertes Entsorgungsprogramm bei den Aufsichtsbehörden einreichen. Darin zeigt sie detailliert auf, wie die Entsorgung aller radioaktiver Abfälle der Schweiz geplant und umgesetzt wird. Dies, für die Zwischenlagerung der Abfälle sowie für Planung, Bau, Betrieb und Verschluss des geologischen Tiefenlagers, welches die Abfälle dauerhaft aufnimmt. Zum Entsorgungsprogramm 2021 haben nun das Eidgenössische Nuklearsicherheitsinspektorat (Ensi) ein Gutachten und das BFE und die Kommission für nukleare Sicherheit (KNS) Stellungnahmen verfasst und publiziert.

«Das ENSI und das BFE kommen bei ihrer Prüfung zum Schluss, dass die Nagra mit dem Einreichen des Entsorgungsprogramms 2021 den gesetzlichen Auftrag der Entsorgungspflichtigen erfüllt hat», schrieb das BFE. Die vom Bundesrat im Jahr 2018 gemachten Auflagen zum Entsorgungsprogramm 2016 seien fast vollständig umgesetzt worden. «BFE, Ensi und KNS empfehlen einige der älteren Auflagen aufgrund ihres periodischen Charakters beizubehalten.» Das Ensi habe sieben neue Auflagen (siehe Bericht Seite 66 und Nagra) im Hinblick auf das Entsorgungsprogramm 2026 formuliert. Der Bundesrat werde sich voraussichtlich im Herbst 2023 dazu äussern, ob das Programm seine Zwecke erfülle und allenfalls Auflagen für das 2026 einzureichende Entsorgungsprogramm formulieren.

Zusammen mit dem Entsorgungsprogramm reichte die Nagra 2021 auch ihren Forschungs-, Entwicklungs- und Demonstrations-Plan (RD&D-Plan) ein. Dieser wurde vom ENSI überwiegend positiv beurteilt und dieses hat zuhanden des Bundesrats eine Empfehlung mit neuen Auflagen formuliert.