Neues Nuklearabkommen zwischen Finnland und Russland

Jan Vapaavuori, finnischer Wirtschaftsminister, und Sergei Kirienko, Generaldirektor des russischen Staatskonzerns Rosatom, unterzeichneten das zwischenstaatliche Nuklearabkommen, mit dem sich die beiden Länder auf die Modalitäten verpflichten, wie sie in bestimmten Bereichen zusammenzuarbeiten. Diese umfassen Kernenergieforschung, die Nutzung von Kernkraftwerken zur Energieerzeugung, nukleare Sicherheit, Strahlenschutz und Umweltschutz. Insbesondere sei die Frage der Haftung im Fall eines Schadens, der durch ein nukleares Ereignis verursacht wurde, geklärt, teilte das finnische Ministry of Employment and the Economy (MEE) mit. Da Finnland und Russland unterschiedliche internationale Haftungskonventionen einhalten, wurde vereinbart, dass diese Konventionen – die Pariser Konvention der OECD für Finnland und die Wiener Konvention der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEO) für Russland – gegenseitig anwendbar sind. Laut MEE bedeutet dies, dass das zwischenstaatliche Abkommen das Gemeinsame Protokoll über die Anwendung des Wiener Übereinkommens und des Pariser Übereinkommens, das Russland nicht unterzeichnet hat, ersetzt. Das Abkommen bestimmt zudem den Umgang mit vertraulichen Informationen. Im Rahmen der Vereinbarung sind das finnische Wirtschaftsministerium und die Rosatom befugt, finnische und russische Körperschaften mit der Durchführung von Projekten und Programmen zu ermächtigen.

Kirienko: Abkommen «sehr wichtig» für Hanhikivi

Das frühere Kernenergieabkommen zwischen Finnland und Russland lief bereits 2004 aus. Seither fand die Zusammenarbeit ohne rechtlichen Rahmenvertrag statt. Die neue Vereinbarung sei angesichts des zwischen der Rusatom Overseas JSC – einer Tochtergesellschaft der Rosatom – und der Fennovoima abgeschlossenen Liefervertrags für die geplante Kernkraftwerkseinheit Hanhikivi-1 «sehr wichtig», erklärte Kirienko bei der Unterzeichnung in Helsinki.