Litauen: EU-Kommission äussert sich positiv zu Visaginas-Projekt

Mitte Oktober 2011 informierte die litauische Regierung die Europäische Kommission formell über ihre Pläne zum Bau eines neuen Kernkraftwerks am Standort Visaginas. In ihrer Stellungnahme vom 8. Juni 2012 hält die Kommission fest, dass Visaginas die Ziele des Euratom-Vertrags erfüllt, wenn es in seiner gegenwärtig geplanten Struktur und Grösse realisiert wird.

Das Kernkraftwerksprojekt trage zur Energieversorgungssicherheit der baltischen Region und zur vollständigen Integration der baltischen Staaten in den internen europäischen Energiemarkt bei, stellte die Kommission fest. Sie ist der Meinung, dass die Projektentwicklungsgesellschaft auf einer soliden internen Struktur beruhen und eine angemessene Finanzierung zur Vollendung sichern müsse. Die Kommission begrüsse es, dass die litauische Aufsichtsbehörde Valstybine atomines energetikos saugos inspekcija (Vatesi) während der Genehmigungsphase zwingend überprüfen werde, ob das Kernkraftwerk Auswirkungen extremer Naturkatastrophen standhalten könne. Es müsse aber sichergestellt sein, dass der Vatesi ausreichend personelle und finanzielle Ressourcen zur Verfügung gestellt werden, damit sie ihre Aufsichtstätigkeit während des Lizenzierungsverfahrens erfüllen könne.

Das Visaginas-Projekt

Litauen plant, zusammen mit Estland und Lettland, eine ABWR-Reaktoreinheit mit einer elektrischen Leistung von 1300 MW zu bauen. Sie ist als Ersatz für das vorzeitig stillgelegte Kernkraftwerk Ignalina vorgesehen. Im Januar 2011 wählte das litauische Energieministerium die Hitachi-GE Nuclear Energy Ltd. als strategische Investorin und Lieferantin aus. Das Projekt sieht die folgenden Unternehmensbeteiligungen vor: Hitachi Ltd. (Japan) 20%, Eesti Energia AS (Estland) 22%, AS Latvenergo (Lettland) 20% und Visagino Atominė Elektrinė UAB (Litauen) 38%. Der litauische Anteil von mindestens 34% ist im nationalen Kernenergieplanungsgesetz geregelt. Wie der estnische Ministerpräsident Andrus Ansip, der lettische Premierminister Valdis Dombrovskis und der litauische Premierminister Andrius Kubilius an einem gemeinsamen Treffen am 8. März 2012 erklärt haben, bleibt eine Beteiligung polnischer Unternehmen weiterhin möglich.

Laut dem litauischen Energieministerium beträgt das gesamte Investitionsvolumen für den Bau, der voraussichtlich 2015 beginnt, EUR 5 Mrd. (Realwert von 2010). Die kommerzielle Inbetriebnahme ist für 2020–2022 vorgesehen.

Eine positive Beurteilung seitens der Europäischen Kommission – in Übereinstimmung mit dem Euratom-Vertrag – ist insofern von Bedeutung, als dass es Kernenergieprojekten ermöglicht, EU-Finanzierungshilfen bei der Euratom oder der Europäischen Investitionsbank zu beantragen.