Fahrplan für den Totalausstieg der EU aus russischer Energie
Die Europäische Kommission hat einen Fahrplan für den Totalausstieg aus russischer Energie bei gleichzeitiger Sicherstellung einer stabilen Energieversorgung und konstanter Preise vorgelegt. Die Kommission kündigte an, sie werde im nächsten Monat Gesetzesvorschläge unterbreiten.
Als Reaktion auf den Einmarsch Russlands in der Ukraine verabschiedete die Europäische Union im Mai 2022 den REPowerEU-Plan, der die Abhängigkeit der EU von russischen fossilen Brennstoffen rasch verringern sollte. Im Plan wurde anerkannt, dass die Kernenergie bei der Gewährleistung der Energieversorgungssicherheit der EU eine Rolle spielen wird, und es wurde betont, wie wichtig koordinierte Massnahmen sind, um die Abhängigkeit von russischen Kernmaterialien und Brennstoffkreislaufdiensten zu verringern.
«Trotz der erheblichen Fortschritte, die im Rahmen des REPowerEU-Plans und seit der russischen Invasion der Ukraine durch Sanktionen erzielt wurden, verzeichnete die EU im Jahr 2024 einen Wiederanstieg der russischen Gasimporte», erklärte die Europäische Kommission. «Daher sind stärker koordinierte Massnahmen erforderlich, denn die übermässige Abhängigkeit der EU von russischen Energieimporten stellt eine Sicherheitsbedrohung dar.»
Die Europäische Kommission legte nun den REPowerEU-Fahrplan vor, der ihrer Ansicht nach «den Weg ebnet, um die vollständige energiewirtschaftliche Unabhängigkeit der EU von Russland zu gewährleisten». Der Fahrplan sieht vor, russisches Öl, Gas und Kernenergie «nach und nach auf koordinierte und sichere Weise» von den EU-Märkten auszuschliessen. Die Massnahmen seien so konzipiert, dass die Energieversorgungssicherheit der EU gewahrt und gleichzeitig die Auswirkungen auf Preise und Märkte begrenzt würden.
In Bezug auf die Kernenergie werden die Vorschläge im Rahmen des Fahrplans, die im nächsten Monat vorgelegt werden, Massnahmen gegen russische Importe von angereichertem Uran sowie Beschränkungen für neue von der Euratom mitunterzeichnete Lieferverträge für Uran, angereichertes Uran und sonstiges Kernmaterial aus Russland umfassen. Darüber hinaus ist eine Europäische Initiative zur Gründung eines Exzellenzzentrums für Radioisotope vorgesehen, um die Versorgung der EU mit medizinischen Radioisotopen durch eine verstärkte Eigenproduktion zu sichern.
Bis Ende 2025 müssen die EU-Länder nationale Pläne für ihren Beitrag zur schrittweisen Einstellung der Einfuhren von Gas, Kernenergie und Öl aus Russland erstellten. Parallel dazu werden die Energiewende und die Diversifizierung der Energieversorgung in der EU weiter vorangetrieben, um Risiken für die Versorgungssicherheit und die Marktstabilität zu beseitigen.
Quelle
M.A. nach Europäischer Kommission, Presseartikel und Medienmitteilung, 6. Mai 2025