Ereignisse in der Ukraine gemäss Informationen der IAEO vom 13. und 16. Januar 2023

Die folgende Zusammenfassung basiert auf IAEO-Informationen.

Ständige IAEO-Präsenz in allen Kernkraftwerken der Ukraine
Wie bereits am 13. Januar 2023 angekündigt, weilt IAEO-Generaldirektor Grossi in der Ukraine: Am Montagabend, 16. Januar, ist er beim Kernkraftwerk Süd-Ukraine (auch Piwdennoukrajinsk genannt) eingetroffen. In einem Video auf Twitter äusserte er sich dort wie folgt: «Trotz all der Schwierigkeiten, ist die IAEO hier präsent. Sie arbeitet mit Ihnen zusammen, mit der Aufsichtsbehörde, mit Energoatom und mit all den Mitarbeitern, die wir hier gerne sehen. Deshalb richten wir jetzt diese ständige Präsenz hier ein. [...] Es ist höchst symbolisch, dass wir dies am kalten Abend hier beginnen, aber mit einem warmen Geist und mit grosser Entschlossenheit.» Zudem twitterte er: «Wir werden hierbleiben, um die nukleare Sicherheit und Sicherung während eines laufenden Konflikts zu gewährleisten. Bald wird die IAEO in allen Kernkraftwerken der Ukraine ständig präsent sein.»

Seit dem 1. September 2022 gibt es bereits eine ständige Präsenz mit bis zu vier IAEO-Experten im Kernkraftwerk Saporoschje, das von russischen Truppen besetzt wird. Neben dem Kernkraftwerk Süd-Ukraine wird Grossi auch das Kernkraftwerk Rowno sowie den Standort Tschernobyl besuchen, um dort eine ständige Präsenz mit jeweils zwei IAEO-Experten zu starten. In wenigen Tagen werde die IAEO auch im Kernkraftwerk Chmelnizki ständig vor Ort sein. Dann werden insgesamt 11 bis 12 IAEO-Experten permanent in der Ukraine im Einsatz stehen.

«Dies ist ein wichtiger Schritt in unserer Arbeit zur Unterstützung der Ukraine in diesen äusserst schwierigen und herausfordernden Zeiten. Unsere Experten für nukleare Sicherheit und Sicherung werden die Situation in den Kraftwerken überwachen, ihre Ausrüstung und andere Erfordernisse beurteilen, technische Unterstützung und Beratung leisten und ihre Ergebnisse an die IAEO-Zentrale weiterleiten», verkündete Grossi vor seiner Reise. Gemäss IAEO wurden diese ständigen Missionen auf Ersuchen der Ukraine eingerichtet und bei einem Treffen zwischen Generaldirektor Grossi und Premierminister Denys Shmyhal im Dezember 2022 vereinbart.

Grossi arbeitet weiter an Schutzzone um Saporoschje
Der IAEO-Generaldirektor werde sich zudem in der Hauptstadt Kiew mit hochrangigen ukrainischen Regierungsvertretern treffen, um seinen Vorschlag zur Einrichtung einer Schutzzone für nukleare Sicherheit und Sicherung rund um das Kernkraftwerk Saporoschje zu erörtern, teilte die IAEO mit. «Ich bin nach wie vor entschlossen, die dringend benötigte Schutzzone so bald wie möglich zu verwirklichen. Meine Konsultationen mit der Ukraine und Russland machen Fortschritte, wenn auch nicht so schnell, wie sie sollten», äusserte sich Grossi vor dem Treffen und ergänzte: «Ich bleibe zuversichtlich, dass wir die Zone bald vereinbaren und umsetzen können.»