Energiestrategie 2050: Urek-N tritt auf erstes Massnahmenpaket ein
Die Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie des Nationalrates (Urek-N) hat nach umfangreichen Anhörungen beschlossen, auf das erste Massnahmenpaket zur Energiestrategie 2050 des Bundesrates einzutreten.
Mit 18 zu 7 Stimmen beschloss die Urek-N, auf die umfangreiche Vorlage des Bundesrates «Energiestrategie 2050, erstes Massnahmenpaket. Für den geordneten Ausstieg aus der Atomenergie (Atomausstiegsinitiative). Volksinitiative» (13.074) einzutreten. Eine Minderheit beantragte, nicht auf die Vorlage einzutreten.
Im Vorfeld hatte die Urek-N die Kantone, das Komitee zur Atomausstiegsinitiative, zahlreiche Vertreter aus der Strombranche, Wirtschafts-, Energie-, Verkehrs- und Umweltverbänden sowie der Wissenschaft angehört. Dabei habe die Kommission feststellen können, dass die Stossrichtung der Vorlage für den Ausbau der erneuerbaren Energien und eine verbesserte Energieeffizienz grundsätzlich von allen Anhörungsteilnehmenden mitgetragen werde. Allerdings bestünden unterschiedliche Vorstellungen über deren konkrete Ausgestaltung. Die angehörten Kreise seien aber bereit, die Arbeiten im Rahmen der Beratungen zur Energiestrategie 2050 konstruktiv zu unterstützen.
Die Kommission wird Anfang 2014 Lösungen und Massnahmen für die Energiewende erarbeiten. Diese sollen Wirtschaft und Gesellschaft gleichermassen tragen.
Quelle
M.A. nach Urek-N, Medienmitteilung, 5. November 2013