Deutsche Expertengruppe-Schweizer-Tiefenlager: korrekte Arbeit der Nagra

In ihrer Stellungnahme stützt die ESchT die Standortvorschläge der Nationalen Genossenschaft für die Lagerung radioaktiver Abfälle (Nagra). Die Nagra sei aus geowissenschaftlicher und sicherheitstechnischer Sicht nach fundiertem und aktuellem Stand der Wissenschaft vorgegangen. Das Standortauswahlverfahren folge der im Sachplan Geologische Tiefenlager vorgegebenen methodischen Vorgehensweise.

Aus Sicht der ESchT sind die Randbedingungen, die die Grundlagen für die weiteren Schritte bilden, «sehr systematisch, umfassend und transparent» abgeleitet worden. Dies betreffe sowohl die Erfassung der insgesamt zu entsorgenden Abfallarten und ihrer Eigenschaften als auch die Festlegung der Abfallmenge, die den Platzbedarf für die beiden Tiefenlager bestimmt. Die Schweiz gehe von einer mittelfristig weiteren Nutzung der Kernenergie zur Stromerzeugung aus. Vor dem Hintergrund, dass zurzeit Gesuche für den Neubau von Kernkraftwerken an bereits bestehenden Kraftwerksstandorten eingereicht worden seien, erscheine es im Sinne einer vorsorgenden Planung konsequent, die Abfallmenge daran auszurichten.

Nach Analyse der Vorgehensweise kommt die ESchT zum Schluss, dass die verwendeten Indikatoren umfassend dargestellt und in der Regel mit angemessenen Bewertungsskalen hinterlegt seien. Die von der Schweiz eingeräumten Beteiligungsmöglichkeiten würden auch als Herausforderung für die Akteure auf deutscher Seite begriffen, so die ESchT.

Im Juni 2006 hatte das deutsche Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU) die ESchT einberufen. Die Expertengruppe erhielt den Auftrag, Fragen des BMU und der deutschen Begleitkommission Schweiz (BeKo Schweiz) zum Sachplan Geologische Tiefenlager der Schweiz zu beantworten sowie das Standortauswahlverfahren fachlich zu begleiten.