Bundesrat verabschiedet Botschaft zur Iter-Teilnahme
Der Bundesrat hat am 23. April 2008 die Botschaft zur Beteiligung der Schweiz am Internationalen Thermonuklearen Experimentalreaktor (Iter) an das Parlament verabschiedet. Das Grossprojekt stellt das wichtigste Element der europäischen Fusionsforschung dar.
Die Schweiz und die Europäische Atomgemeinschaft (Euratom) kooperieren seit 1978 im Bereich der Fusionsforschung. Um sich vollumfänglich an Iter beteiligen zu können, hat die Schweiz im November 2007 vorerst provisorisch im europäischen Gemeinsamen Unternehmen «Fusion for Energy» Einsitz genommen. Dieses Unternehmen erbringt den europäischen Beitrag zum Iter-Projekt und gewährleistet die Koordination zwischen Iter und den Euratom-Mitgliedstaaten, sowie den assoziierten Staaten.
Parlament beschliesst über Genehmigung
Im Rahmen zweier Briefwechsel zwischen dem Bundesrat und der Euratom wurde nun Ende 2007 die Beteiligung der Schweiz am Iter-Projekt neu vereinbart. Da es sich bei diesen Briefwechseln um einen völkerrechtlichen Vertrag handelt, hat der Bundesrat diese in Form einer Botschaft zur Genehmigung an die Eidgenössischen Räte überwiesen.
Die beiden Briefwechsel mit der Euratom sind nicht massgebend für die künftige finanzielle Beteiligung der Schweiz an Iter. Vielmehr wird die Mitfinanzierung von Iter durch die Schweiz über den Beitrag an die europäischen Forschungsrahmenprogramme bestimmt.
Quelle
M.A. nach Eidgenössischem Departement des Innern, Pressemitteilung, 23. April 2008
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