Amerikanisch-russisches Nuklearabkommen in Kraft

Bereits am 6. Mai 2008 hatten Sergei Kirijenko, Direktor der russischen Föderalen Agentur für Atomenergie Rosatom, und William Burns, damaliger amerikanischer Botschafter in Moskau, das Kooperationsabkommen zur friedlichen Nutzung der Kernenergie unterzeichnet. Der damalige amerikanische Präsident George W. Bush zog es jedoch im September 2008 aufgrund «verschiedener Vorkommnisse» zurück. Barack Obama legte die Vereinbarung im Mai 2010 dem Kongress wieder vor, der sie zwar nicht genehmigen musste, aber das Recht gehabt hätte, sie binnen 90 Tagen abzulehnen.

Das Abkommen, das – gemäss der Nummer der entsprechenden Sektion in der amerikanischen Atomic Energy Act – auch unter dem Namen «123 Agreement» bekannt ist, schafft die rechtliche Basis für die russisch-amerikanische Zusammenarbeit im Bereich der friedlichen Nutzung der Kernenergie und ermöglicht dessen Ausweitung. Es ebnet zudem den Weg für weitere Kooperationen im Rahmen der bestehenden bilateralen und multinationalen Programme und Initiativen zu Kernenergie und Nonproliferation.